Wie heißt denn jetzt das neue AMG?
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Uns erreichen momentan viele Nachfragen, wie denn das gerade veröffentlichte neue Arzneimittelgesetz (AMG) zu benennen ist.
Wurde früher das AMG neu aufgelegt (novelliert), sprach man von der entsprechenden AMG-Novelle. Da aber mit der letzten Überarbeitung 2009 neben dem AMG auch noch diverse andere Gesetze und Verordnungen geändert worden sind, hat man die normale Fortzählung der AMG-Novellen offiziell nicht fortgeführt, sondern nannte dieses dann Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften. Entsprechend wird jetzt vom Zweiten Gesetz arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften gesprochen. Allerdings sind diese Titel nicht ganz so leicht eingängig und viele haben die Novelle inoffiziell einfach weiter nummeriert und von der 15. AMG-Novelle (2009) und nun von der 16. AMG-Novelle gesprochen. Wir haben aber, da das ja nicht ganz richtig ist, immer auch den richtigen Titel dazu genannt.
Konfus wurde es durch andere, tatsächliche Novellierungen. Sowohl 2009 als auch jetzt (etwas zeitversetzt) hat das BMELV (Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz) eine "richtige" 15. bzw. nun eine 16. AMG-Novelle Tierarzneimittel betreffend vorgelegt. Richtig heißt dies "Entwurf eines 16. Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes", weil tatsächlich diese Änderungen nur das AMG betreffen. Dieses Gesetz ist allerdings noch nicht verabschiedet: "Mit der 16. AMG-Novelle soll der rechtliche Rahmen für Vorgaben beim Einsatz von Antibiotika in der Tiermedizin weiter verschärft werden. Dazu soll unter anderem die Möglichkeit für den Aufbau einer bundeseinheitlichen amtlichen Datenbank geschaffen werden, die den zuständigen Überwachungsbehörden der Länder erstmals eine umfassende Einsichtnahme in die Daten über den Antibiotikaeinsatz bei landwirtschaftlichen Nutztieren ermöglicht. Auf eine entsprechende Verschärfung des Arzneimittelgesetzes haben sich Bund und Länder bei der Frühjahrskonferenz der Agrarminister (AMK) im April 2012 verständigt", so das BMELV.
Wolfgang Schmitt
CONCEPT HEIDELBERG