Brexit: EU definiert mögliche Lösungen für Nordirland

Die Europäische Kommission hat ein sogenanntes "ausgewogenes Maßnahmenpaket" veröffentlicht, um einige der drängendsten Probleme im Zusammenhang mit der Umsetzung des Protokolls über Irland und Nordirland zu lösen. Damit versucht die EU, "kreative Lösungen" zu finden.

Dieses Protokoll über Irland und Nordirland betrifft nicht nur Medikamente, sondern zum Beispiel auch gekühltes Fleisch (für das die Frist nun verlängert wurde), Blindenhunde oder Grüne Versicherungs-Karten für die Kfz-Versicherung. Bei den Arzneimitteln besteht die Lösung darin, dass die EU ihre eigenen Vorschriften so ändert, dass "Rechtsbefolgungsstellen für vom Vereinigten Königreich im Einklang mit dem Protokoll für den nordirischen Markt zugelassene Arzneimittel in Großbritannien niedergelassen sein können, wobei spezifische Bedingungen gelten, um zu gewährleisten, dass die betreffenden Arzneimittel nicht im EU-Binnenmarkt weiter vertrieben werden. Die Kommission wird im Frühherbst einen Legislativvorschlag vorlegen, um das Gesetzgebungsverfahren rechtzeitig abschließen zu können".

Quelle: Europäische Kommission, Pressemitteilung

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